Kolumne
Das „30‑Minuten-Urteil“: Was hat sich tatsächlich im Klinikalltag verändert?
Darf eine Klinik vorschreiben, binnen 30 Minuten direkt am Patienten zu sein – und das im Rahmen einer bloßen Rufbereitschaft? Die Rechtsprechung sagt klar Nein. Doch hat dieses Urteil Dienstpläne und Vergütung tatsächlich verändert, oder läuft der Klinikalltag einfach weiter wie bisher?
Urteil zur 30-Minuten-Verfügbarkeit in Rufbereitschaft: Wie hat sich dadurch Ihre Arbeit verändert?
Ob Urteile oder Gesetzesvorhaben: In „Recht so! Die Medizinrechts-Kolumne“ ordnen unsere Expertinnen und Experten regelmäßig aktuelle Entwicklungen im Medizinrecht für die Ärzteschaft ein.
Seit mehreren Monaten ist das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen zur 30-Minuten-Verfügbarkeit in Rufbereitschaft rechtskräftig. Das Urteil hat klargestellt, dass Rufbereitschaft nicht gleich Bereitschaftsdienst ist und die G-BA-Vorgabe für eine fachärztliche Versorgung binnen „30 Minuten am Patienten“ die organisatorische Verantwortung der Kliniken ist. Eine Weitergabe „eins zu eins“ auf das ärztliche Personal in Form der Rufbereitschaft kann nicht erfolgen. Denn ist die Reaktionszeit zu kurz, handelt es sich rechtlich um Bereitschaftsdienst. Und der ist voll zu vergüten. Doch hat sich dadurch im Klinikalltag spürbar etwas verändert?
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