18. Dezember 2020

Sie fragen – Experten antworten

Darf ich Patienten ohne Maske der Praxis verweisen?

In unserer Rubrik „Sie fragen – Experten antworten” gehen unsere Experten aus den Bereichen Praxismanagement, Abrechnung und Medizinrecht auf unterschiedliche Fragestellungen der coliquio-Mitglieder ein.

Lesedauer: 2 Minuten

Fragestellung

Eine Patientin gab an der Rezeption an, ein schriftliches Attest zu haben, aus dem hervorgeht, sie sei vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes befreit. Sie behauptete gegenüber meiner Mitarbeiterin, sie bräuchte uns dies aus Datenschutzgründen nicht zu zeigen. Erst nachdem ich sie selbst im Behandlungszimmer darauf ansprach, hat sie das Schreiben vorgelegt. Muss bzw. darf ich künftig Patienten ohne Mund-Nasen-Schutz überhaupt in die Praxis lassen?

Expertenantwort

Die Empfehlungen des RKI zu Hygienemaßnahmen im Rahmen der Behandlung und Pflege von Patienten mit einer Infektion durch SARS-CoV-2 empfehlen explizit, in allen Bereichen des Gesundheitswesens einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies dient dem Schutz besonders vulnerablen Personengruppen und ist Bestandteil der erweiterten Basishygiene.

Vor diesem Hintergrund besteht ein berechtigtes Interesse, auch in der Arztpraxis eine allgemeine Pflicht zum Tragen eines MNS einzuführen. Ausnahmen hiervon kommen nur bei einem überwiegenden Interesse des maskenverweigernden Patienten in Betracht. Dessen ungeachtet muss der Praxisbetreiber im Rahmen der Abwägung zwischen Schutz- und Behandlungspflichten sich vom Vorliegen des behaupteten Attests überzeugen dürfen. Datenschutzrechtliche Bestimmungen stehen dem nicht entgegen.

Selbst wenn sich der Arzt sich überzeugt hat, dass ein Attest vorliegt, bedeutet dies nicht, dass maskenverweigernde Patienten in Zeiten mit hohem Patientenaufkommen behandelt werden müssen. Es kann aus Gründen des Gesundheitsschutzes für diese Gruppe notwendig sein, Behandlungstermine zu Randzeiten anbieten.

Nur als letztes Mittel sollte die außerordentliche Kündigung des Behandlungsvertrags in Erwägung gezogen werden. Dies darf allerdings nicht „zur Unzeit“, also etwa bei einem dringenden Behandlungsbedarf erfolgen.  Der Patient muss die Möglichkeit haben, Behandlungsleistungen von anderer Seite zu beziehen.

Mehr dazu lesen Sie auch in unserem Beitrag “Behandlungspflicht: Wann dürfen Ärzte Patienten ablehnen?”

Haben Sie Fragen?
Wenn Sie Fragen an unsere Experten zu Praxismanagement, Abrechnung oder Medizinrecht haben, dann senden Sie uns diese an die medizinredaktion@coliquio.de oder nutzen Sie unseren Forumsbereich.

  • Dr. jur. Florian Hölzel ist Fachanwalt für Medizinrecht, Anwalt für Cooperative Praxis und Mediator von der Rechtsanwaltskanzlei “Broglie, Schade & Partner GbR” mit Standorten in Wiesbaden, Berlin und München.

Bild: © GettyImages/Prostock-Studio

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