04. März 2017

Arzt an Bord: Haftung bei Notfällen in der Luft

Ärzte müssen jederzeit damit rechnen, auf einen Patienten zu treffen – auch im Flieger. Doch die Sorge vor möglichen haftungsrechtlichen Konsequenzen lässt manchen zögern, bevor er sich bei einem Notfall in der Luft als Arzt zu erkennen gibt.

Um mögliche Unsicherheiten im Umgang mit Notfällen an Bord zu reduzieren, erläutert der Allgemeinmediziner Dr. Stefan Claus, der bereits selbst Notfälle an Bord betreut hat, im folgenden Beitrag wichtige Hintergründe zu haftungsrechtlichen Aspekten. Redaktionelle Umsetzung: Dr. Nina Mörsch.

Notfall bringt Arzt in eine Konfliktsituation

Das ärztliche Handeln im Flugzeug findet nicht im rechtsfreien Raum statt. Vielmehr hat sich das in der Seefahrt angewandte Flaggenrecht durchgesetzt: Danach gilt das Recht des Landes, in dem das Flugzeug registriert ist, mit der Ausnahme des noch am Boden befindlichen Flugzeugs.

Der Arzt steht im Notfall in einer Konfliktsituation, erläutert Dr. Claus: Auf der einen Seite kann man ihm beim Ignorieren des Aufrufs nach einem Arzt unterlassene Hilfeleistung vorwerfen. Auf der anderen Seite können aufgrund einer falschen Entscheidung unter den deutlich eingeschränkten Rahmenbedingungen haftungsrechtliche Konsequenzen entstehen.

  • Eine Strafbarkeit wegen unterlassener Hilfeleistung kommt jedoch nur dann zum Zuge, wenn das deutsche Strafrecht angewendet wird. Viele europäische Länder oder auch Australien kennen ebenfalls diesen Tatbestand.

Da gemäß deutschem Recht der Arzt in dieser Notfallsituation nur zufällig anwesend ist und Hilfe leistet, wird kein Behandlungsvertrag geschlossen. Die Behandlung erfolgt gemäß dem Prinzip der Geschäftsführung ohne Auftrag (nicht nur beim bewusstlosen Patienten) und führt zu einer Haftungsprivilegierung, d.h. Haftung nur für grobe Fahrlässigkeit. Wenn von Dritten zum Beispiel aus religiösen Gründen die ärztliche Hilfe bei einer nicht einwilligungsfähigen Person untersagt wird, so hat der Flugzeugkapitän zur Durchsetzung der Interessen der betroffenen Person das polizeiliche Durchgriffsrecht.

Nicht immer besteht die Pflicht, erste Hilfe zu leisten

Anders sieht dies im amerikanischen, britischen und kanadischen Rechtsbereich aus, so der Arzt: Hier gibt es keine generelle Pflicht, Erste Hilfe zu leisten. Hier bestünde nur dann eine Verpflichtung, wenn vor Flugantritt ein Arzt-Patienten-Verhältnis bestanden hätte. Da die Schadenersatzansprüche in diesen Ländern deutlich höher als im deutschen Rechtsraum ausfallen können, war die Bereitschaft zu helfen, äußerst gering.

Daher wurde 1998 in den USA der Aviation Medical Assistance Act, das Gesetz des guten Samariters, erlassen. Es schützt den Ersthelfer vor zivil- oder strafrechtlicher Verfolgung, wenn er freiwillig und uneigennützig handelt und keine finanzielle Kompensation erhält. Ein Sitz-Upgrade oder eine Flasche Champagner wird nicht als Kompensation angesehen.

Haftpflichtversicherungen sollen Unsicherheiten reduzieren

Um die Unsicherheit bei hilfsbereiten Ärzten zu reduzieren, haben Fluggesellschaften wie Lufthansa und Air Berlin Haftpflichtversicherungen abgeschlossen, die mit Ausnahme von Vorsatz und grob fahrlässigem Handeln die ärztliche Tätigkeit absichern. Bei anderen Fluglinien besteht die Möglichkeit, sich vom Flugkapitän eine Enthaftungserklärung unterschreiben zu lassen.

Tipp: Wenn nicht bekannt ist, ob die gewählte Fluglinie über eine derartige Haftpflichtversicherung verfügt, ist es empfehlenswert nachzuprüfen, ob die eigene Berufshaftpflichtversicherung gelegentliche Notfalltätigkeit außerhalb der Praxis und auf Reisen abdeckt. Diese wird bei amerikanischen Airlines im Zweifel Schäden nach US-amerikanischem Recht nicht abdecken, hier greift aber der oben genannte Guter-Samariter-Paragraph.

Empfehlung einer Zwischenlandung birgt kein Haftungsrisiko

Die spezielle Situation, eine Zwischenlandung aus medizinischer Notwendigkeit zu empfehlen, stellt für den helfenden Arzt kein Haftungsrisiko dar. Die verursachten Mehrkosten werden grundsätzlich von der Fluggesellschaft getragen, da der Pilot die Verantwortung für die Zwischenlandung trägt. Glücklicherweise sind diese dramatischen Situationen in der Minderzahl und sollten den hilfswilligen Arzt nicht abschrecken, dem Aufruf des Flugpersonals Folge zu leisten.

Dieser Beitrag wird vertreten durch Dr. Stefan Claus. Der Arzt arbeitet in einer allgemeinmedizinischen Gemeinschaftspraxis in Bingen und ist Lehrbeauftragter für Allgemeinmedizin an der Universitätsmedizin Mainz.

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Stefan Claus. Ist ein Arzt an Bord? Medizinische und rechtliche Sicherheit bei Notfällen in Verkehrsflugzeugen. ©Deutscher Ärzte-Verlag, Zeitschrift für Allgemeinmedizin, 2014; 90 (7/8) www.online-zfa.de/media/pdf/ZFA_07-08_2014/ZFA_07-08_2014_Ist ein Arzt an Bord.pdf

Bildquelle: istockphoto.com, Urheberrecht: jpgfactory

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