Neues Gesetz soll Telemedizin anwenderfreundlicher machen

Das neue „Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz“ (DVPMG) wurde auf den Weg gebracht und soll noch dieses Jahr umgesetzt werden. Damit sind für Ärzte einige Neuerungen verbunden. ^1,2

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Eine große bürokratische und auch finanzielle Entlastung für Ärztinnen und Ärzte wird von der im Gesetz festgelegten Übernahme der nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erforderlichen „Datenschutz-Folgenabschätzung“ durch den Gesetzgeber. Dies betrifft die Verarbeitung personenbezogener Daten in den Komponenten der dezentralen Telematik-Infrastruktur (z.B. Konnektoren und Kartenlesegeräte). Auch ein Datenschutzbeauftragter – falls nicht aus anderen Gründen notwendig – muss dann nicht mehr ernannt werden, was vor allem kleinere Praxen entlasten dürfte.

Nicht nur dadurch soll die Telemedizin deutlich anwenderfreundlicher und attraktiver werden. Die Vermittlung von Vor-Ort-Arztterminen wird um die Vermittlung telemedizinischer Leistungen ergänzt, und der Gemeinsame Bundesausschuss soll beauftragt werden, die Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit auch bei ausschließlicher Fernbehandlung zu ermöglichen. Auch der kassenärztliche Bereitschaftsdienst soll in Zukunft telemedizinische Leistungen anbieten und telemedizinische Leistungen werden auch für Heilmittelerbringer und Hebammen ermöglicht.

Für den Bereich der häuslichen Krankenpflege, außerklinischen Intensivpflege, der Soziotherapie, der Heil- und Hilfsmittel, der Betäubungsmittel und weiterer verschreibungspflichtiger Arzneimittel werden elektronische Verordnungen eingeführt.

Im Bereich der Telematik-Infrastruktur soll aufgerüstet werden: Die sicheren Übermittlungsverfahren zwischen Versicherten, Leistungserbringern und Kostenträgern werden erweitert. Die „gematik“ soll hier für einen sicheren, wirtschaftlichen und an die unterschiedlichen Bedürfnisse der Nutzer angepassten Zugang zur Telematik-Infrastruktur sorgen. Versicherte und Leistungserbringer erhalten ab 2023 digitale Identitäten, um sich zum Beispiel für eine Videosprechstunde sicher zu authentifizieren.

Der Gesetzentwurf sieht auch ein neues Verfahren zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen vor. Dies können z.B. digitale Helfer auf mobilen Endgeräten oder im Internet sein, mit denen Pflegebedürftige spezielle Übungen und Trainingseinheiten durchführen können – oder die der Verbesserungen der Kommunikation mit Angehörigen oder Pflegefachkräften dienen. Nach Prüfung der Erstattungsfähigkeit durch das BfArM soll hier ein entsprechendes Verzeichnis aufgestellt werden. Auch die Pflegeberatung soll um digitale Elemente ergänzt werden.

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