Wenn ein Kollege oder eine Kollegin aus der Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) aussteigt, verbleibt die Zulassung oft in der BAG. Ein Urteil aus dem Jahr 2022 zeigt, dass es durchaus auch andere Optionen gibt – wie z. B. ein Abfindungsanspruch ohne Wettbewerbsverbot für den ausscheidenden Gesellschafter.

Seit dem 1. April 2024 besteht eine neue Rechtslage bei der Verordnung von Medizinal-Cannabis. Die betäubungsmittelrechtlichen Beschränkungen der Verordnung sind weggefallen. Was Sie zu den Voraussetzungen einer Verordnung und Fallstricken wissen sollten. 

Viele angestellte Ärzte und Ärztinnen und häufig auch das medizinische Fachpersonal erhalten neben einem festen Monatsgehalt eine zusätzliche variable Vergütung in Form einer Umsatzbeteiligung. Doch wie funktioniert dieses Vergütungsmodell und welche Aspekte gilt es dabei zu beachten?

Nicht selten bewerten Ärztinnen und Ärzte die Arbeit von Berufskollegen, zum Beispiel im Auftrag von Versicherungen. Gleichzeitig haben Mediziner sich qua Berufsordnung untereinander „kollegial“ zu verhalten. Ein Zahnarzt sah diesen Grundsatz durch einen Gutachter verletzt und klagte. Das Bayerische Oberste Landesgericht kam zu einem klaren Schluss.

Müssen sich auch Krankenhäuser und andere juristische Personen – wie MVZ und Privatkliniken – bei ambulanten Leistungen an die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) halten? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies nun in einem richtungsweisenden Urteil klargestellt. 

Die Frage nach der Zulässigkeit ärztlicher Suizidassistenz wird intensiv diskutiert. Ein Blick auf die Rechtslage des ärztlich assistierten Suizids.

Operiert ein Arzt, obwohl er nach einem Schlaganfall motorisch eingeschränkt ist, kann dies erlaubt sein. Er muss seine Patienten jedoch über seine Beeinträchtigungen aufklären. Sonst kann er sich mit dem Operieren strafbar machen.

Ein niedergelassener Arzt kann sich nicht durch seinen Weiterbildungsassistenten vertreten lassen. Der Arzt muss Rezepte für seine Patienten selbst unterzeichnen und kann diese Aufgabe nicht an andere Ärzte delegieren. Dies gilt für Erstrezepte wie für Folgerezepte.

Fachanwältin Nadine Ettling hat für Sie 5 Fragen aus dem Medizinrecht zusammengestellt, die im ärztlichen Berufsalltag relevant werden können. Testen Sie Ihr Wissen und bleiben Sie juristisch up-to-date.

Ein Fall aus der Praxis:  Ein niedergelassener Chirurg beobachtet, dass eine örtlich ansässige MVZ neuerdings mit pauschalen Preisen für Erst- und Folgetermine sowie Rabattaktionen wirbt. Ist das rechtens?