05. Mai 2022

Lauterbach plant ,,Zwischenspurt” für Gesetzesvorhaben bis Herbst

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will in der entspannteren Corona-Lage über den Sommer zentrale Neuregelungen für die generelle medizinische Versorgung anstoßen. 1

Lesedauer: ca. 3 Minuten

Der SPD-Politiker sprach am Mittwoch in Berlin von einem ,,Zwischenspurt”, um mehrere Vorhaben bis zum Herbst ins Laufen zu bringen. Dabei geht es unter anderem um digitale Anwendungen wie elektronische Patientenakten und E-Rezepte, die weitere Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen und die vorgesehene kontrollierte Freigabe von Cannabis.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will in der entspannteren Corona-Lage über den Sommer zentrale Neuregelungen für die generelle medizinische Versorgung anstoßen. Der SPD-Politiker sprach am Mittwoch in Berlin von einem ,,Zwischenspurt”, um mehrere Vorhaben bis zum Herbst ins Laufen zu bringen. Dabei geht es unter anderem um digitale Anwendungen wie elektronische Patientenakten und E-Rezepte, die weitere Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen und die vorgesehene kontrollierte Freigabe von Cannabis.

“Pandemiebeämpfungsgesetz”

Noch im Mai will Lauterbach auch ein ,,Pandemiebekämpfungskonzept” für den Herbst vorstellen. Dann werde man wieder deutlich steigende Fallzahlen erwarten müssen, sagte er. Konkret soll es um die weitere Strategie für mehr Impfungen und den Impfstoff-Einkauf sowie eine Anschlussregelung für Corona-Vorgaben gehen, wenn die jetzigen Regeln des Infektionsschutzgesetzes am 23. September enden. Die Zeit solle auch genutzt werden, um die digitale Ausstattung der Gesundheitsämter zu verbessern. Dafür seien 800 Millionen Euro als Förderung abrufbar.

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  1. Lauterbach plant ,,Zwischenspurt” für Gesetzesvorhaben bis Herbst; dpa; 05.05.2022.

Bildquelle: © gettyImages/Witthaya Prasongsin

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