12. Januar 2022

Scholz hofft auf zügige Beratung zur Impfpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat unterdessen eine sorgfältige Diskussion angemahnt.1

Lesedauer: ca. 3 Minuten

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. „Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Er skizzierte zudem, wie er sich die Impfpflicht vorstelle: „Es sollte um alle Erwachsenen gehen“, sagte er. Sie solle zudem möglichst unbürokratisch und schlank ausgestaltet sein. Der Debatte im Bundestag wolle er aber nicht vorgreifen.

Scholz betonte, sich nicht impfen zu lassen sei keine persönliche Entscheidung, sondern habe Konsequenzen für das ganze Land. Zuletzt hätten Krankenhäuser Operationen absagen müssen, um Platz für die vielen Corona-Patienten zu machen. Man treffe nicht nur eine Entscheidung für sich, sondern für 80 Millionen andere. „Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch wichtig“, betonte Scholz.

Im Ringen um eine allgemeine Corona-Impfpflicht hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine sorgfältige Diskussion angemahnt. „Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch in Berlin. Über den Zeitplan und das Vorgehen bei den Beratungen im Bundestag gibt es weiter Streit.

Corona-Rekord bei Neuinfektionen am Mittwoch

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Zahl der Patienten auf Intensivstationen weiter rückläufig

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Zusätzliche Impfdosen stehen bereit

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WHO: In zwei Monaten die Hälfte der Menschen in Europa infiziert?

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1. dpa; 12.01.2021.
Titelbild: © picture alliance / ASSOCIATED PRESS Markus Schreiber

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