14. August 2020

Nachhaltig und erfolgreich IGeLn

Individuelle Gesundheitsleistungen richtig einsetzen

Individuelle Gesundheitsleistungen werden in den letzten Jahren seitens der Patienten nachgefragt und von Ärzten auch angeboten. Allerdings werden diese auch von der Öffentlichkeit hinterfragt. Umso wichtiger ist, dass der rechtliche Rahmen stimmt. Wir haben Ihnen die wesentlichen Eckpunkte für sicheres und erfolgreiches IGeLn zusammengestellt und geben Ihnen einen unverbindlichen Mustervertrag an die Hand.

Lesedauer: 2,5 Minuten

IGeL gehen „über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung“ hinaus und dürfen nur dann erbracht und abgerechnet werden, wenn dies auf Verlangen des Zahlungspflichtigen erfolgt (§ 1 Absatz 2 GOÄ). Sie gehören nicht zum Umfang und zum Auftrag der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherungen. Auch Unternehmen der PKV leisten nur das, was für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich ist.

Über Alternativen informieren

Klären Ärzte ihre Patienten über die Behandlung und mögliche Alternativen auf, dann müssen sie diese auch über alle in Erwägung zu ziehenden Methoden informieren. Und zwar unabhängig vom Versicherungsschutz des Patienten oder seiner vermeintlichen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Eine schriftliche Dokumentation einer solchen Aufklärung sollte aus Haftungsgründen erfolgen.

Medizinischen Grund prüfen

So kann es beispielsweise das individuelle Bedürfnis eines Patienten sein, sich außerhalb der üblichen Intervalle für Krebsvorsorge untersuchen und beraten zu lassen. Gibt es dafür keinen medizinischen Grund, so handelt es sich um Wunschleistungen. Diese sind, ebenso wie alle geläufigen IGeL, mit den Patienten schriftlich zu vereinbaren.

Schriftform wählen

Eine zusätzliche Pflicht zum schriftlichen Vertrag ergibt sich auch aus dem Patientenrechtegesetz. Dort wird für den Fall, dass ein Kostenträger möglicherweise nicht alle erbrachten Leistungen erstattet, vom Arzt gefordert, den Patienten “in Textform“ darüber aufzuklären. Es dient der Sicherheit des beratenden Arztes, dies schriftlich zu tun.

Hier einige häufige IGeL:
  • medizinische + physikalische Trainingstherapie
  • Reisemedizinische Beratungen
  • Impfungen vor Fernreisen/Sämtliche Impfungen auf Wunsch
  • Verhaltenstraining (Raucherentwöhnung, Flugangst, Klaustrophobie, etc.)
  • ästhetische oder kosmetische Chirurgie
  • sportmedizinische Tauglichkeitstests
  • Labor auf Wunsch (Blutgruppenbestimmung, Vorsorgen)
  • Schriftlichkeiten auf Wunsch (Bescheinigungen, Atteste, Gutachten).

Als Grundlage für die Erbringung von IGeL empfehlen wir eine gewissenhafte Formulierung des Vertragstextes.

So kann ein IGeL-Vertrag aussehen

Der Entwurf ist universell einsetzbar: Sowohl für typische IGeL, als auch für die Erklärung gesetzlich versicherter Patienten, die nicht zulasten ihrer Krankenkasse, sondern auf eigenen Wunsch privat behandelt werden. Die Patienten nehmen zugleich zur Kenntnis, dass sie eine Rechnung nach der GOÄ erhalten und erklären sich bereit, diese zu bezahlen.

Privat versicherte Patienten erklären, dass sie Wunschleistungen beanspruchen, für die sie möglicherweise nicht versichert sind. Dies bereitet sie darauf vor, die Kosten für IGeL alleine zu tragen. Zudem müssen alle Leistungen, die auf Wunsch der Patienten erbracht wurden, in der Liquidation als solche gekennzeichnet sein.

Ärzte dürfen IGeL nur nach der GOÄ liquidieren und haben im Streitfall keine andere Grundlage, um ihren Honoraranspruch durchzusetzen. Selbst eine Honorarvereinbarung nach § 2 GOÄ betrifft nur die Höhe des Honorars, nicht aber die übrigen Bestimmungen der GOÄ.

Ärzte, die IGeL in größerem Umfang planen, sollten sich vorher unbedingt mit ihren Steuerberatern abstimmen, denn IGeL sind grundsätzlich umsatzsteuerpflichtig.

Ein unverbindliches Muster, wie solch IGeL-Vertrag aussehen kann, können Sie…

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