22. September 2021

Covid-19

Ab November keine Entschädigung mehr für Ungeimpfte bei Quarantäne

Für Menschen, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen, wird der Alltag bald schwieriger. Das gilt auch finanziell – bei Schnelltests und künftig außerdem bei möglichen Lohneinbußen.1

Lesedauer: 4 Minuten

Nur Menschen mit Impfempfehlung betroffen

Bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne sollen die meisten Nicht-Geimpften spätestens ab 1. November keine Entschädigung mehr bekommen. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch mehrheitlich in einem Beschluss, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bremen und Thüringen enthielten sich demnach bei der Abstimmung. Betroffen sind davon nur Menschen, für die es eine Impfempfehlung gibt und die sich auch impfen lassen können. Zuvor hatte „Business Insider“ darüber berichtet.

Bundesweit einheitliche Linie

Bei den Beratungen der Minister ging es um eine bundesweit einheitliche Linie. Erste Länder hatten bereits jeweils für sich entschieden, dass Nicht-Geimpfte bald keinen Entschädigungsanspruch mehr haben sollen. Das Bundesinfektionsschutzgesetz sieht dies auch schon vor, wenn eine Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene Schutzimpfung in Anspruch nimmt. Da inzwischen auch ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, soll dies nun umgesetzt werden. Die Einzelheiten regeln die Länder selbst.

Grundsätzlich haben Beschäftigte, die wegen einer Quarantäne-Anordnung zu Hause bleiben müssen, in den ersten sechs Wochen Anspruch auf Lohnersatz durch den Staat in voller Höhe, ab der siebten Woche noch in Höhe von 67 Prozent. Arbeitnehmer müssen sich um nichts kümmern und bekommen ihr Geld weiterhin direkt vom Arbeitgeber, der es sich bei der zuständigen Behörde erstatten lassen muss. Erst ab der siebten Woche müssen Arbeitnehmer die Entschädigung selbst beantragen.

Spahn: „Fairness gegenüber Geimpften“

Diese Regelung soll nun spätestens ab 1. November für nicht geimpfte Menschen, für die eine Impfempfehlung vorliegt, nicht mehr gelten, wenn sie als Kontaktpersonen von Corona-Infizierten oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet im Ausland in Quarantäne müssen und nicht zur Arbeit dürfen. Für vollständig Geimpfte gelten in der Regel keine Quarantäne-Anordnungen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte das Ende des finanziellen Ausgleichs bei Ungeimpften. „Da geht es übrigens nicht um Druck, sondern um Fairness gegenüber auch den Geimpften. Warum sollen andere dafür zahlen, dass jemand für sich entscheidet, sich nicht impfen zu lassen?“, sagte der CDU-Politiker vor den Beratungen im ZDF.

Wer selbst erkrankt, bekommt weiterhin Geld

Der Vorsitzende der Länder-Gesundheitsminister, Klaus Holetschek (CSU) aus Bayern, sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwoch): «Das bundesweit geltende Gesetz legt ganz klar fest: Wer sich bewusst nicht impfen lässt, obwohl es keine medizinischen Hindernisse dafür gibt und durch die Impfung eine Quarantäne hätte vermeiden können, hat bei einer Quarantäne keinen Anspruch auf Verdienstausfallentschädigung.» Wer selbst erkranke – was übrigens ja auch mit Impfung in manchen Fällen möglich sei – bekommt natürlich weiterhin sein Geld vom Arbeitgeber, wie bei jeder anderen Krankheit auch.

Spahn erwartet im Frühjahr Herdenimmunität und Ende der Pandemie

Jens Spahn rechnet unterdessen im kommenden Frühjahr mit einer Herdenimmunität gegen das Coronavirus und damit mit einem Ende der Pandemie. „Wenn keine neue Virusvariante auftaucht, gegen die eine Impfung nicht schützt, was sehr unwahrscheinlich ist, dann haben wir die Pandemie im Frühjahr überwunden und können zur Normalität zurückkehren“, sagte der CDU-Politiker. „Herdenimmunität wird immer erreicht. Die Frage ist ja nur wie: ob durch Impfung oder Ansteckung. Die Impfung ist definitiv der sicherere Weg dorthin“, sagte Spahn.

„Wer sich nicht impfen lässt, der wird mit einer hohen Wahrscheinlichkeit erkranken“, sagte der Minister und warnte davor, die Ansteckungsgefahren angesichts der aktuell sinkenden Infektionszahlen zu unterschätzen. „Auch letztes Jahr hatten wir um diese Jahreszeit eine solche Verschnaufpause. Wir sind also noch nicht durch. Im Herbst und Winter, wenn wir alle wieder viel mehr in Innenräumen sind und das Immunsystem weniger stark ist, steigt auch das Risiko, sich anzustecken.“ Den gegenwärtigen Rückgang der Infektionszahlen führte Spahn vor allem auf das Ende der Urlaubssaison und die verschärften Testregeln zurück.

Es sei noch zu früh, die Corona-Maßnahmen aufzuheben, betonte der Gesundheitsminister. „Wenn wir gar keine Schutzmaßnahmen mehr hätten, würden unsere Intensivstationen durch die noch zu große Zahl Ungeimpfter überlastet“, sagte Spahn. Für einen „Freedom Day“ wie in anderen Ländern sei in Deutschland die Impfquote noch nicht hoch genug. Gut 67 Prozent aller Einwohner in Deutschland haben bisher mindestens eine Impfung erhalten, über 63 Prozent sind vollständig mit der meist notwendigen zweiten Spritze geimpft.

Spahn kündigte ferner mehr Anstrengungen zur Forschung und Behandlung von Long Covid, dem Anhalten von Corona-Symptomen über viele Wochen, an. Darüber wisse man noch nicht viel. Es gebe kein einheitliches Krankheitsbild und keine eindeutige Diagnose.

63,4 Prozent aller Menschen in Deutschland vollständig geimpft

Inzwischen sind 63,4 Prozent der Menschen in Deutschland nun vollständig gegen Corona geimpft. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch hervor. Demnach wurden am Dienstag 222 988 verabreichte Impfdosen gemeldet. Etwa 56 Millionen Menschen (67,4 Prozent) haben inzwischen mindestens eine Impfung bekommen, 52,7 Millionen sind vollständig geimpft.

In 15 der 16 Bundesländer haben laut RKI inzwischen mindestens 60 Prozent der Einwohner zumindest eine erste Impfung erhalten. Unter dieser Schwelle liegt demnach nur noch Sachsen mit 57,2 Prozent. Bremen verzeichnet den Daten zufolge mit 78,1 Prozent den höchsten Anteil Erstgeimpfter.

1. dpa; 22.09.2021.
Titelbild: © Getty Images/Image Source

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