12. Januar 2022

Scholz hofft auf zügige Beratung zur Impfpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat unterdessen eine sorgfältige Diskussion angemahnt.1

Lesedauer: 3,5 Minuten

Bundeskanzler Olaf Scholz hofft auf eine zügige Beratung im Bundestag über eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus. „Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Er skizzierte zudem, wie er sich die Impfpflicht vorstelle: „Es sollte um alle Erwachsenen gehen“, sagte er. Sie solle zudem möglichst unbürokratisch und schlank ausgestaltet sein. Der Debatte im Bundestag wolle er aber nicht vorgreifen.

Scholz betonte, sich nicht impfen zu lassen sei keine persönliche Entscheidung, sondern habe Konsequenzen für das ganze Land. Zuletzt hätten Krankenhäuser Operationen absagen müssen, um Platz für die vielen Corona-Patienten zu machen. Man treffe nicht nur eine Entscheidung für sich, sondern für 80 Millionen andere. „Es gibt keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch wichtig“, betonte Scholz.

Im Ringen um eine allgemeine Corona-Impfpflicht hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine sorgfältige Diskussion angemahnt. „Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“, sagte das Staatsoberhaupt am Mittwoch in Berlin. Über den Zeitplan und das Vorgehen bei den Beratungen im Bundestag gibt es weiter Streit.

Corona-Rekord bei Neuinfektionen am Mittwoch

Mit der raschen Verbreitung der Omikron-Variante schießen unterdessen die Corona-Fallzahlen auf Rekordhöhe. Die Zahl der binnen eines Tages übermittelten Neuinfektionen überschritt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Mittwochmorgen erstmals die Schwelle von 80 000. Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI demnach 80 430 Fälle in 24 Stunden. Vor genau einer Woche waren es 58 912 erfasste Neuinfektionen gewesen, wobei es im Zuge der Feiertage Lücken bei Tests und Meldungen gegeben hatte.

Die 7-Tage-Inzidenz gab das RKI mit 407,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 387,9 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 258,6 (Vormonat: 390,9). Der Höchstwert wurde Ende November mit 452,4 erreicht.

Zahl der Patienten auf Intensivstationen weiter rückläufig

Bei den Inzidenzen gibt es momentan deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern. So stehen Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt mit Werten unter 300 vergleichsweise gut da, die Stadtstaaten Bremen (1296,8), Berlin (856,4) und Hamburg (568,9) gehören zu den Schlusslichtern. Allerdings dürften die Zahlen zeitlich verzögert auch in den bislang weniger betroffenen Bundesländern rasch steigen.

Auf den Intensivstationen spiegelt sich die Omikron-Welle bislang nicht wider. Die Zahl der Corona-Patienten ging dort seit Mitte Dezember von rund 4900 kontinuierlich zurück, mit Stand Mittwoch waren es 3050. Zum Vergleich: Am Höhepunkt der zweiten Welle waren es mehr als 5700 gewesen. Allerdings erwarten Experten, das mit deutlich zunehmenden Infektionszahlen auch die Belastung in den Kliniken steigt.

Zusätzliche Impfdosen stehen bereit

Für die angestrebte Beschleunigung der Impfungen hat der Bund weitere fünf Millionen Dosen von Biontech organisiert. Sie sollen ab der Woche vom 24. Januar zur Verfügung stehen, wie es aus dem Gesundheitsministerium hieß. Gekauft werden die Dosen aus einem EU-Kontingent Rumäniens, das sie nicht benötigt. Insgesamt sollen damit in den drei Wochen vom 17. Januar, 24. Januar und 31. Januar rund 32 Millionen Dosen zur Verfügung stehen – zwölf Millionen von Biontech und 20 Millionen von Moderna.

Das Kabinett brachte am Mittwoch den Rechtsrahmen für die geplanten neuen Corona-Quarantäneregeln auf den Weg. Damit solle künftig gelten: „Wer geboostert ist, muss selbst als Kontaktperson bei einer Infektion nicht mehr in Quarantäne“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Dies gelte auch für die Omikron-Variante. Damit machten Booster-Impfungen gleich doppelt Sinn: „Es macht den Alltag leichter. Und es schützt vor Infektion oder schwerer Erkrankung.“

WHO: In zwei Monaten die Hälfte der Menschen in Europa infiziert?

Nach Ansicht des führenden US-Experten Anthony Fauci wird Omikron früher oder später fast alle Menschen treffen. „Mit der außergewöhnlichen und beispiellosen Effektivität der Übertragung wird Omikron letztlich fast jeden finden“, sagte der Immunologe und Präsidentenberater am Dienstag (Ortszeit). Auch Geimpfte würden infiziert werden, aber die meisten von ihnen würde es nicht so schwer erwischen; sie müssten also nicht ins Krankenhaus und würden nicht sterben. Am schlimmsten werde es jene treffen, die immer noch nicht geimpft seien, sagte Fauci.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt unter Berufung auf eine Hochrechnung, dass sich in zwei Monaten schon über die Hälfte der Menschen in Europa mit Omikron infiziert haben könnte. Omikron stelle eine Flutwelle dar, die von West nach Ost über die europäische Region hinwegfege und zu dem Anstieg der Delta-Zahlen hinzukomme, den die Länder bis Ende 2021 erlebt hätten.

1. dpa; 12.01.2021.
Titelbild: © picture alliance / ASSOCIATED PRESS Markus Schreiber

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