Merz: Gerechtigkeitsproblem bei Kassen- und Privatpatienten

Bundeskanzler Friedrich Merz will Nachteile von Kassenpatienten etwa bei Wartezeiten für Behandlungen in den Blick nehmen. Wenn sich in der Bevölkerung der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte Wochen und Monate darauf warten müssten, sei das ein Gerechtigkeitsproblem, sagte der CDU-Chef und fügte hinzu: «Wir sehen das Problem.» Die Äußerungen lösten prompt eine Debatte aus. Patientenvertreter und Opposition forderten konkrete Vorschläge.

Merz betonte, es gebe gute Gründe für beide Systeme. «Aber wenn die Bevölkerung das als ein so massives Problem ansieht, und ich teile die Einschätzung, dann müssen wir daran etwas ändern. Und genau darüber werden wir reden.» In den Landtagswahlkämpfen habe das Thema der Gesundheitsversorgung eine Rolle gespielt. Ein Regierungssprecher sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe auf Anfrage zur Erläuterung: «Der Bundeskanzler hat das System der Krankenversicherung nicht infrage gestellt.»