Auftakt in Karlsruhe
BGH verhandelt Milliarden-Streit um Corona-Masken
Beim Kauf von Corona-Masken im Jahr 2020 versprach der Bund viel Geld – und trat später reihenweise von Verträgen zurück. Rund 90 Klagen laufen heute noch dazu. Am 16. September beginnt in Karlsruhe die juristische Aufarbeitung.
16.09.2026Lesedauer: ca. 3 MinutenQuelle: dpa
Der Achte Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) eröffnete am 16.09.2026 die Verhandlungen zum Corona-Masken-Streit. Das Gericht verhandelt über vier Verfahren, in denen Unternehmen mit dem Bund über die Bezahlung der damals bestellten Masken streiten.
© picture alliance/dpa | Uli Deck
Seit Jahren streiten Händler mit dem Bund über die Bezahlung von Schutzmasken, die zu Beginn der Corona-Pandemie bestellt wurden. Das Bundesgesundheitsministerium bot in einem umstrittenen Verfahren viel Geld für die Lieferung von FFP2- und OP-Masken an. Die Händler beschafften große Mengen – und blieben am Ende teils auf den Masken und Kosten sitzen. Jetzt nimmt der Bundesgerichtshof (BGH) den Milliarden-Streit unter die Lupe.
Zu Beginn der Corona-Pandemie waren Schutzausrüstung wie Masken knapp. Das Gesundheitsministerium führte daher im Frühjahr 2020 unter Leitung des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) ein sogenanntes Open-House-Verfahren durch. Jeder, der wollte, konnte dem Bund für 4,50 Euro netto pro Stück FFP2-Masken verkaufen. Im Rückblick war das ein stattlicher Preis.
Diese Inhalte werden präsentiert von
